LexXpress: Bundesrecht – Landesrechte – Gerichtsentscheidungen Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See

Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See [Verordnung] [Bundesrecht] [FNA: 9511-20] Fassung: 13.06.1977 BGBl. I Nr. 34 S. 813 - 829 Gültig ab: 15.07.1977 Stand: 07.12.2021
Zuletzt geändert durch Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See Artikel 1 vom 07.12.2021 Liste aller Änderungen
Auf Grund des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 4 des Gesetzes über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschiffahrt vom 24. Mai 1965 (BGBl. II S. 833), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 20. Oktober 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See vom 29. Juni 1976 (BGBl. II S. 1017), und des § 36 Abs. 3 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten, wird verordnet:
§ 1 Anwendung der Internationalen Regeln (letzte Änderung) § 2 Geltungsbereich (letzte Änderung) § 3 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr § 4 Verantwortlichkeit § 5 Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes § 6 Verkehrstrennungsgebiete § 7 Sicherheitszonen (letzte Änderung) § 7a Auskunft auf Ersuchen § 8 Überwachung, Befreiung (letzte Änderung) § 8a Verwendung von Lichtern, Signalkörpern und Schallsignalanlagen (gültig bis 04.12.2003) § 8b Verwendung von Lichtern, Signalkörpern und Schallsignalanlagen § 9 Ordnungswidrigkeiten § 10 Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften § 11 Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften (gültig bis 18.04.1991) [Schlussformel] Anlage (zu § 1) Internationale Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See Teil A Allgemeines Teil B Ausweich- und Fahrregeln Teil C Lichter und Signalkörper Teil D Schall- und Lichtsignale Teil E Befreiungen Teil F Überprüfung der Einhaltung des Übereinkommens (letzte Änderung) Anlage I Anordnung und technische Einzelheiten der Lichter und Signalkörper Anlage II Zusatzsignale für nahe beieinander fischende Fahrzeuge Anlage III Technische Einzelheiten der Schallsignalanlagen Anlage IV Notzeichen
Fußnote: Frühere amtliche Bezeichnung: "Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (Verordnung zur Seestraßenordnung - VSeeStrO)" (vom 15.7.1977 bis 18.11.1989)

Dauerhafter Link: /norm.asp?abk=SeeStrOVO Als Lesezeichen hinzufügen

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