LexXpress: Bundesrecht – Landesrechte – Gerichtsentscheidungen Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV) [Verordnung] [Bundesrecht] [BMA BMW] [FNA: 805-3-14] Fassung: 03.02.2015 BGBl. I Nr. 4 S. 49 - 90 Gültig ab: 01.06.2015 Stand: 27.07.2021
Zuletzt geändert durch Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen Artikel 7 vom 27.07.2021 Liste aller Änderungen
Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung § 2 Begriffsbestimmungen (letzte Änderung) Abschnitt 2 Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen § 3 Gefährdungsbeurteilung § 4 Grundpflichten des Arbeitgebers § 5 Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel § 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln § 7 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln § 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen § 9 Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln § 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle § 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten § 13 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber § 14 Prüfung von Arbeitsmitteln Abschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen § 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen § 16 Wiederkehrende Prüfung § 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen § 18 Erlaubnispflicht (letzte Änderung) Abschnitt 4 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit § 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen § 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes (letzte Änderung) § 21 Ausschuss für Betriebssicherheit (letzte Änderung) Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften § 22 Ordnungswidrigkeiten (letzte Änderung) § 23 Straftaten (letzte Änderung) § 24 Übergangsvorschriften Anhang 1 (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Inhaltsübersicht 1. Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln 2. Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten 3. Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln bei zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitsplätzen 4. Besondere Vorschriften für Aufzugsanlagen 5. Besondere Vorschriften für Druckanlagen Anhang 2 (zu den §§ 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen Abschnitt 1 Zugelassene Überwachungsstellen (letzte Änderung) Abschnitt 2 Aufzugsanlagen Abschnitt 3 Explosionsgefährdungen Abschnitt 4 Druckanlagen Anhang 3 (zu § 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Abschnitt 1 Krane Abschnitt 2 Flüssiggasanlagen Abschnitt 3 Maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik

Entscheidungen zu BetrSichV Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln:

Gericht	Aktenzeichen	Datum
BAG	1 ABR 25/15	28.03.2017
BGH	V ZR 96/16	13.01.2017
VG Köln	14 L 833/13	08.08.2013
VG Trier	5 K 1021/12.TR	21.02.2013
VG Frankfurt am Main	6 K 945/09	05.09.2012
VG Köln	2 K 3525/11	28.08.2012
VG Augsburg	Au 4 K 11.1424	01.08.2012
VG Augsburg	Au 4 K 11.1425	01.08.2012
VG München	M 16 K 11.5809	19.03.2012

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