Verordnung über die Führung des Registers für Geschmacksmuster und typographische Schriftzeichen 
[Verordnung] [Bundesrecht] [FNA: 442-1-4]
Fassung: 08.01.1988 BGBl. I Nr. 2 S. 78 - 81  Gültig ab: 01.07.1988 bis: 31.05.2004
Stand: 12.03.2004
Ist mit Ablauf des 31.05.2004 außer Kraft getreten
Anlage (zu § 4) Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster
Fassung: 08.01.1988  Gültigab: 01.07.1988 - bis 31.05.2004
Diese Fassung ist nicht mehr gültig!
Inhalt


Fassungen:
08.01.1988
Klasse 01 - Nahrungsmittel
Klasse 02 - Bekleidung und Kurzwaren
Klasse 03 - Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Klasse 04 - Bürstenwaren
Klasse 05 - Nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien (Bahnen) aus Kunst- oder Naturstoffen
Klasse 06 - Wohnungsausstattungen
Klasse 07 - Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Klasse 08 - Werkzeuge und Kleineisenwaren
Klasse 09 - Verpackungen und Behälter für den Transport oder den Warenumschlag
Klasse 10 - Uhren und andere Meßinstrumente, Kontroll- oder Anzeigegeräte
Klasse 11 - Ziergegenstände
Klasse 12 - Transport- und Hebevorrichtungen
Klasse 13 - Apparate zur Erzeugung, Verteilung und Umwandlung von elektrischer Energie
Klasse 14 - Apparate zur Aufzeichnung, Übermittlung oder Verarbeitung von Informationen
Klasse 15 - Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Klasse 16 - Photographische, kinematographische oder optische Artikel
Klasse 17 - Musikinstrumente
Klasse 18 - Druckerei- und Büromaschinen
Klasse 19 - Papier- und Büroartikel, Künstler- oder Lehrmittelbedarf
Klasse 20 - Verkaufs- und Werbeausrüstungen, Schilder
Klasse 21 - Spiele, Spielzeuge, Zelte und Sportartikel
Klasse 22 - Waffen, Feuerwerksartikel, Artikel für die Jagd, den Fischfang oder zur Schädlingsbekämpfung
Klasse 23 - Einrichtungen zur Verteilung von Flüssigkeiten, sanitäre Anlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, feste Brennstoffe
Klasse 24 - Medizinische und Labor-Ausrüstungen
Klasse 25 - Bauten und Bauelemente
Klasse 26 - Beleuchtungsapparate
Klasse 27 - Tabakwaren und Raucherartikel
Klasse 28 - Pharmazeutische oder kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel und -ausrüstungen
Klasse 29 - Vorrichtungen und Ausrüstungen gegen Feuer, zur Unfallverhütung oder Rettung
Klasse 30 - Artikel für das Halten und Pflegen von Tieren
Klasse 31 - Maschinen und Apparate für die Herstellung von Nahrung oder Getränken, die nicht in anderen Klassen enthalten sind
Klasse 99 - Verschiedenes



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