LexXpress: Bundesrecht – Landesrechte – Gerichtsentscheidungen Straßenverkehrs-Ordnung

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) [Verordnung] [Bundesrecht] [BMV BMU] [FNA: 9233-2] Fassung: 06.03.2013 BGBl. I Nr. 12 S. 367 - 427 Gültig ab: 01.04.2013 Stand: 30.01.2026
Zuletzt geändert durch Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Artikel 4 vom 30.01.2026 Liste aller Änderungen Liste aller Verweise auf diese Norm
I. Allgemeine Verkehrsregeln § 1 Grundregeln § 2 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge (letzte Änderung) § 3 Geschwindigkeit § 4 Abstand § 5 Überholen (letzte Änderung) § 6 Vorbeifahren § 7 Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge (letzte Änderung) § 7a Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungs- und Ausfädelungsstreifen § 8 Vorfahrt § 9 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren (letzte Änderung) § 10 Einfahren und Anfahren § 11 Besondere Verkehrslagen § 12 Halten und Parken (letzte Änderung) § 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit § 14 Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen § 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen § 15a Abschleppen von Fahrzeugen § 16 Warnzeichen § 17 Beleuchtung (letzte Änderung) § 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen § 19 Bahnübergänge § 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse § 21 Personenbeförderung (letzte Änderung) § 21a Sicherheitsgurte, Rollstuhl-Rückhaltesysteme, Rollstuhlnutzer-Rückhaltesysteme, Schutzhelme § 22 Ladung § 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden (letzte Änderung) § 24 Besondere Fortbewegungsmittel § 25 Fußgänger § 26 Fußgängerüberwege § 27 Verbände § 28 Tiere § 29 Übermäßige Straßenbenutzung § 30 Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot § 31 Sport und Spiel § 32 Verkehrshindernisse § 33 Verkehrsbeeinträchtigungen § 34 Unfall § 35 Sonderrechte II. Zeichen und Verkehrseinrichtungen § 36 Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten § 36a Zeichen und Weisungen bei Transportbegleitung mit Anordnungsbefugnis § 37 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil (letzte Änderung) § 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht § 39 Verkehrszeichen (letzte Änderung) § 40 Gefahrzeichen § 41 Vorschriftzeichen § 42 Richtzeichen § 43 Verkehrseinrichtungen III. Durchführungs-, Bußgeld- und Schlussvorschriften § 44 Sachliche Zuständigkeit § 44a Besondere sachliche Zuständigkeit des Fernstraßen-Bundesamtes § 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen § 46 Ausnahmegenehmigungen, Erlaubnisse und Bewohnerparkausweise § 47 Örtliche Zuständigkeit § 48 Verkehrsunterricht § 49 Ordnungswidrigkeiten § 50 Sonderregelung für die Insel Helgoland § 51 Besondere Kostenregelung § 51a Überleitung § 52 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen § 53 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7) Allgemeine und Besondere Gefahrzeichen Abschnitt 1 Allgemeine Gefahrzeichen (zu § 40 Absatz 6) Abschnitt 2 Besondere Gefahrzeichen vor Übergängen von Schienenbahnen mit Vorrang (zu § 40 Absatz 7) Anlage 2 (zu § 41 Absatz 1) Vorschriftzeichen Abschnitt 1 Wartegebote und Haltgebote (letzte Änderung) Abschnitt 2 Vorgeschriebene Fahrtrichtungen (letzte Änderung) Abschnitt 3 Vorgeschriebene Vorbeifahrt Abschnitt 4 Seitenstreifen als Fahrstreifen, Haltestellen und Taxenstände Abschnitt 5 Sonderwege (letzte Änderung) Abschnitt 6 Verkehrsverbote (letzte Änderung) Abschnitt 7 Geschwindigkeitsbeschränkungen und Überholverbote (letzte Änderung) Abschnitt 8 Halt- und Parkverbote Abschnitt 9 Markierungen Anlage 3 (zu § 42 Absatz 2) Richtzeichen Abschnitt 1 Vorrangzeichen Abschnitt 2 Ortstafel Abschnitt 3 Parken Abschnitt 4 Verkehrsberuhigter Bereich Abschnitt 5 Tunnel Abschnitt 6 Nothalte- und Pannenbucht Abschnitt 7 Autobahnen und Kraftfahrstraßen Abschnitt 8 Markierungen (letzte Änderung) Abschnitt 9 Hinweise Abschnitt 10 Wegweisung Abschnitt 11 Umleitungsbeschilderung Abschnitt 12 Sonstige Verkehrsführung Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3) Verkehrseinrichtungen Abschnitt 1 Einrichtungen zur Kennzeichnung von Arbeits- und Unfallstellen oder sonstigen vorübergehenden Hindernissen Abschnitt 2 Einrichtungen zur Kennzeichnung von dauerhaften Hindernissen oder sonstigen gefährlichen Stellen Abschnitt 3 Einrichtung zur Kennzeichnung des Straßenverlaufs Abschnitt 4 Warntafel zur Kennzeichnung von Fahrzeugen und Anhängern bei Dunkelheit

Entscheidungen zu StVO Straßenverkehrs-Ordnung:

Gericht	Aktenzeichen	Datum
BVerfG	2 BvR 1719/21	19.01.2023
BGH	VI ZR 344/21	22.11.2022
BVerwG	2 WD 7.21	10.03.2022
BVerwG	2 WD 7/21	10.03.2022
BGH	VI ZR 47/21	08.03.2022
BVerfG	2 BvL 1/20	09.02.2022
BVerwG	3 C 7.17	24.01.2019
BVerwG	3 C 25.16	24.05.2018
VG Gelsenkirchen	7 L 115/18	19.03.2018
BVerwG	3 B 4.17	30.01.2018

Weitere Entscheidungen ...

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