LexXpress: Bundesrecht – Landesrechte – Gerichtsentscheidungen Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III)

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - [Gesetz] [Bundesrecht] [BMA BMF BMW BMFa] [FNA: 860-3] Fassung: 24.03.1997 BGBl. I Nr. 20 S. 595 - 689 Gültig ab: 01.01.1998 Stand: 23.10.2024
Zuletzt geändert durch Viertes Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie Artikel 60 vom 23.10.2024 Liste aller Änderungen
Inhaltsübersicht Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt Grundsätze Zweiter Abschnitt Berechtigte Dritter Abschnitt Verhältnis der Leistungen aktiver Arbeitsförderung zu anderen Leistungen Zweites Kapitel Versicherungspflicht Erster Abschnitt Beschäftigte, Sonstige Versicherungspflichtige Zweiter Abschnitt Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag Drittes Kapitel Aktive Arbeitsförderung Erster Abschnitt Beratung und Vermittlung Zweiter Abschnitt Vermittlung (gültig bis 31.03.2012) Dritter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften (gültig bis 31.03.2012) Zweiter Abschnitt Aktivierung und berufliche Eingliederung Dritter Abschnitt Berufswahl und Berufsausbildung Vierter Abschnitt Berufliche Weiterbildung Fünfter Abschnitt Aufnahme einer Erwerbstätigkeit Sechster Abschnitt Verbleib in Beschäftigung Siebter Abschnitt Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben Siebter Abschnitt Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben Achter Abschnitt Befristete Leistungen und innovative Ansätze Viertes Kapitel Leistungen an Arbeitnehmer (gültig bis 31.03.2012) Erster Abschnitt Vermittlungsunterstützende Leistungen (gültig bis 31.03.2012) Zweiter Abschnitt Verbesserung der Eingliederungsaussichten (gültig bis 31.12.2008) Dritter Abschnitt Förderung der Aufnahme einer Beschäftigung (gültig bis 31.12.2008) Vierter Abschnitt Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit (gültig bis 31.03.2012) Fünfter Abschnitt Förderung der Berufsausbildung (gültig bis 31.03.2012) Sechster Abschnitt Förderung der beruflichen Weiterbildung (gültig bis 31.03.2012) Achter Abschnitt Entgeltersatzleistungen (gültig bis 31.03.2012) Viertes Kapitel Arbeitslosengeld und Insolvenzgeld Erster Abschnitt Arbeitslosengeld Zweiter Abschnitt Insolvenzgeld Dritter Abschnitt Ergänzende Regelungen zur Sozialversicherung Fünftes Kapitel Zulassung von Trägern und Maßnahmen § 175a Ergänzende Leistungen (gültig bis 31.03.2012) § 175b Wirkungsforschung (gültig bis 31.03.2012) § 176 Grundsatz Dritter Titel Leistungsumfang (gültig bis 31.03.2012) § 177 Fachkundige Stelle § 178 Trägerzulassung § 179 Maßnahmezulassung Vierter Titel Anwendung anderer Vorschriften (gültig bis 31.03.2012) § 180 Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung Fünfter Titel Verfügung über das Kurzarbeitergeld (gültig bis 31.03.2012) § 181 Zulassungsverfahren Sechster Titel Verordnungsermächtigung (gültig bis 31.03.2012) § 182 Beirat Sechster Unterabschnitt Insolvenzgeld (gültig bis 31.03.2012) § 183 Qualitätsprüfung § 184 Verordnungsermächtigung Sechstes Kapitel Ergänzende vergabespezifische Regelungen § 185 Vergabespezifisches Mindestentgelt für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen § 186 Vorschuß (gültig bis 31.03.2012) § 187 Anspruchsübergang (gültig bis 31.03.2012) § 188 Verfügungen über das Arbeitsentgelt (gültig bis 31.03.2012) § 189 Verfügungen über das Insolvenzgeld (gültig bis 31.03.2012) § 189a Datenaustausch und Datenübermittlung (gültig bis 31.03.2012) Siebter Unterabschnitt Arbeitslosenhilfe (gültig bis 31.12.2004) Achter Unterabschnitt Ergänzende Regelungen zur Sozialversicherung bei Entgeltersatzleistungen (gültig bis 31.03.2012) Neunter Abschnitt Förderung der ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft (gültig bis 31.03.2012) Zehnter Abschnitt Transferleistungen (gültig bis 31.03.2012) Fünftes Kapitel Leistungen an Arbeitgeber (gültig bis 31.03.2012) Erster Abschnitt Eingliederung von Arbeitnehmern (gültig bis 31.03.2012) Zweiter Abschnitt Einstiegsqualifizierung, berufliche Aus- und Weiterbildung und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (gültig bis 31.03.2012) Sechstes Kapitel Leistungen an Träger (gültig bis 31.03.2012) Erster Abschnitt Förderung der Berufsausbildung (gültig bis 31.03.2012) Zweiter Abschnitt Förderung von Einrichtungen der beruflichen Aus- oder Weiterbildung oder der beruflichen Rehabilitation (gültig bis 31.03.2012) Dritter Abschnitt Förderung von Jugendwohnheimen (gültig bis 31.03.2012) Vierter Abschnitt Zuschüsse zu Sozialplanmaßnahmen (gültig bis 31.12.2003) Fünfter Abschnitt Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (gültig bis 31.03.2012) Sechster Abschnitt Förderung von Strukturanpassungsmaßnahmen (gültig bis 31.12.2004) Siebter Abschnitt (gültig bis 31.03.2012) Siebtes Kapitel Weitere Aufgaben der Bundesagentur Erster Abschnitt Statistiken, Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Berichterstattung Zweiter Abschnitt Erteilung von Genehmigungen und Erlaubnissen Dritter Abschnitt (aufgehoben) Achtes Kapitel Pflichten Erster Abschnitt Pflichten im Leistungsverfahren Zweiter Abschnitt Schadensersatz bei Pflichtverletzungen Dritter Abschnitt Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung Neuntes Kapitel Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Erster Abschnitt Antrag und Fristen Zweiter Abschnitt Zuständigkeit Dritter Abschnitt Leistungsverfahren in Sonderfällen Vierter Abschnitt Auszahlung von Geldleistungen Fünfter Abschnitt Berechnungsgrundsätze Zehntes Kapitel Finanzierung Erster Abschnitt Finanzierungsgrundsatz Zweiter Abschnitt Beiträge und Verfahren Dritter Abschnitt Umlagen Vierter Abschnitt Beteiligung des Bundes Fünfter Abschnitt Rücklage und Versorgungsfonds Elftes Kapitel Organisation und Datenschutz Erster Abschnitt Bundesagentur für Arbeit Zweiter Abschnitt Selbstverwaltung Zweiter Abschnitt Selbstverwaltung (gültig bis 31.12.2003) Dritter Abschnitt Vorstand und Verwaltung Vierter Abschnitt Aufsicht Dritter Abschnitt Vorstand und Verwaltung (gültig bis 31.12.2003) Fünfter Abschnitt Datenschutz Vierter Abschnitt Aufsicht (gültig bis 31.12.2003) Fünfter Abschnitt Datenschutz (gültig bis 31.12.2003) Zwölftes Kapitel Bußgeldvorschriften Erster Abschnitt Bußgeldvorschriften Zweiter Abschnitt Strafvorschriften (gültig bis 31.07.2004) Dreizehntes Kapitel Sonderregelungen Erster Abschnitt Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit Deutschlands (gültig bis 31.12.2024) Zweiter Abschnitt Ergänzungen für übergangsweise mögliche Leistungen und zeitweilige Aufgaben Dritter Abschnitt Grundsätze bei Rechtsänderungen Vierter Abschnitt Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Einordnung des Arbeitsförderungsrechts in das Sozialgesetzbuch Fünfter Abschnitt Übergangsregelungen auf Grund von Änderungsgesetzen

Entscheidungen zu Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung -:

Gericht	Aktenzeichen	Datum
BVerfG	2 BvR 166/16	20.06.2023
BVerfG	2 BvR 166/16, 2 BvR 1683/17	20.06.2023
BVerfG	2 BvL 11/14	15.06.2023
BVerfG	2 BvL 11/14, 2 BvL 12/14	15.06.2023
BSG	B 11 AL 38/21 R	06.06.2023
BVerfG	2 BvR 775/19	10.05.2023
BVerfG	2 BvR 2069/15	10.05.2023
BVerfG	2 BvR 2068/15	19.04.2023
BSG	B 12 KR 3/21 R	13.03.2023
BSG	B 11 AL 31/22 B	06.03.2023

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